Rheine erarbeitet neue Stellplatzsatzung

Jeder Bauherr kennt es: Beantragt er eine Baugenehmigung, wird darin auch genau festgelegt, wie viele Stellplätze für Pkws und Fahrräder geplant werden müssen

Bisher werden für den Stellplatznachweis bei Bauvorhaben (genehmigungspflichtige Neubau- und Umbaumaßnahmen) allgemeine Bestimmungen des Landes NRW und die darin enthaltenen Richtzahlen für erforderliche Stellplätze herangezogen. Durch die neue Ermächtigungsgrundlage in der Landesbauordnung, die 2019 in Kraft getreten ist, haben die Städte nun jedoch selber die Möglichkeit, über Art und Umfang der Stellflächen zu entscheiden.

Wie bereits viele andere Städte in NRW, möchte daher auch die Stadt Rheine eine neue Stellplatzsatzung auf den Weg bringen, um damit eine zu Rheine passende Regelung zu schaffen, wie viele Stellplätze für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder bei genehmigten Bauvorhaben geschaffen werden müssen.

Wie Rheines Baudezernentin Milena Schauer betont, werden in Rheine „auch die neuen Möglichkeiten zur Reduzierung von Stellplatzzahlen durch das Angebot von Car-Sharing und der vorhandenen Qualitäten bezüglich ÖPNV-Angeboten (Nähe zum Bahnhof, zum ZOB, zum Bushaltepunkt „Hues Ecke“ und zum Bahnhaltepunkt Mesum) mit in die zukünftige Beurteilung einfließen.“ Und auch Regelungen zur Begrünung von Stellplatzanlagen sowie zur Qualität (z. B. der Größe) sollen dabei Berücksichtigung finden.

Stellplätze sind bei Bauvorhaben häufig ein Konfliktthema. Während Investoren und Bauherren gerne Kosten und Flächen einsparen wollen und müssen, wächst in der Allgemeinheit aber auch der Wunsch, dass bei der Planung neuer Gebäude auch Umweltaspekte nicht zu kurz kommen sollen. Blechlawinen auf der Straße möchte eigentlich niemand mehr sehen. Gerade bei Neubauprojekten, insbesondere wenn Gebiete nachverdichtet werden, befürchten viele Anwohner, dass nicht ausreichend Stellplätze geschaffen werden und ihre Straßen dann doch komplett zugeparkt  werden.

Hier eine verträgliche Regelung für beide Seiten zu schaffen, ist daher das Ziel der neuen Satzung. Sie wird von der Stadt Rheine zurzeit erarbeitet und ab Montag, 29.06. bis Montag, 24.08.2020 öffentlich ausgelegt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben dann die Möglichkeit, die Inhalte der Satzung zu lesen und ihre Meinung oder Ideen dazu abzugeben. Erst dann wird der fertige Entwurf als Entscheidungsgrundlage nach den Sommerferien dem Rat der Stadt sowie den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorgelegt.

Zudem besteht ab der nächsten Woche auf www.rheine.de/stellplatzsatzung die Möglichkeit sich den Entwurf der Stellplatzsatzung anzuschauen und die Meinung abzugeben.