Ausschüsse und Gremien

Neben dem von der Bürgerschaft gewählten Rat der Stadt Rheine gibt es Ausschüsse und Gremien.

Sie unterstützen den Rat bei seiner Aufgabenerledigung und werden zu Beginn einer Wahlperiode vom Rat gebildet. Zu unterscheiden ist zwischen Pflichtausschüssen und freiwilligen Ausschüssen. Pflichtausschüsse sind nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung oder nach anderen gesetzlichen Bestimmungen zu bilden:

Folgende Pflichtausschüsse hat der Rat der Stadt gebildet

  • Haupt- und Finanzausschuss (§ 57 Abs. 2 der Gemeindeordnung)
  • Rechnungsprüfungsausschuss (§ 57 Abs. 2 Gemeindeordnung)
  • Jugendhilfeausschuss ( § 71 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes)
  • Wahlausschuss (§ 2 des Kommunalwahlgesetzes)
  • Wahlprüfungsausschuss (§ 40 Kommunalwahlgesetz)
  • Umlegungsausschuss (§ 46 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 3 der 1. Durchführungsverordnung zum Baugesetzbuch)
  • Betriebsausschuss für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturelle begegnungsstätte Kloster Bentlage“.

Daneben ist der Rat gemäß § 57 Abs. 1 der Gemeindeordnung berechtigt, sog. freiwillige Ausschüsse zu bilden. Diese Ausschüsse beraten Entscheidungen des Rates sachverständig vor oder sind vom Rat ermächtigt worden, selbständig Entscheidungen zu treffen.

Folgende Freiwillige Ausschüsse hat der Rat gebildet

  • Bauausschuss
  • Kulturausschuss
  • Schulausschuss
  • Sozialausschuss
  • Sportausschuss
  • Stadtentwicklungsausschuss "Planung und Umwelt".

Zu Mitgliedern der Ausschüsse werden neben den Ratsmitgliedern auch Sachkundige Bürger(innen) und Sachkundige Einwohner(innen) bestellt.

Neben den Ausschüssen gibt es weitere Gremien, die insbesondere eine große Partizipationsmöglichkeit von Bevölkerungsgruppen und Interessensvertretern ermöglichen sollen.

 Weitere Gremien

 

Adresse
Herr Tim Reuter
Rathaus Stadt Rheine
Klosterstraße 14
48431 Rheine
Telefon: 05971 939 218
Fax: 05971 939 8 218
E-Mail: tim.reuter@rheine.de
Zimmer: 369


Frau Julia Seebeck
Rathaus Stadt Rheine
Klosterstraße 14
48431 Rheine
Telefon: 05971 939 215
Fax: 05971 939 8 215
E-Mail: julia.seebeck@rheine.de
Zimmer: 371