Rathäuser Rheine

Datenschutzerklärung

In Deutschland gilt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) als geltendes Recht. Sie enthält i. V. m. dem Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) Reglungen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch öffentliche Stellen. Die Stadt Rheine beachtet selbstverständlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen und informiert Sie nachfolgend beim Besuch der städtischen Webseite.

Datenschutzerklärung der Stadt Rheine in Gebärdensprache 

I. Allgemeine Informationen gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

1.     Kontakte

a)    Verantwortliche Stelle

Verantwortlich für diese Webseite ist die Stadt Rheine

Der Bürgermeister

Klosterstraße 14

48431 Rheine

Tel. 05971 939-0

E-Mail: stadt@rheine.de

b)    Datenschutzbeauftragter

Den Datenschutzbeauftragten der Stadt Rheine erreichen Sie per E-Mail unter datenschutz@rheine.de

Hinweis: Gemäß Art. 37 Abs. 3 DS-GVO hat die Stadt Rheine einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, welcher mehrere Behörden betreut. Genauere Informationen zum Datenschutzbeauftragten lauten

Zweckverband KAAW – Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West

Herr Mario Könning

Arbeitsplatz:

Im Rathaus der Stadt Borken

Im Piepershagen 17

46325 Borken

Tel. 02861 939-409

E-Mail: datenschutz@rheine.de

c)    Aufsichtsbehörde für den Datenschutz

Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

Kavalleriestr. 2 - 4

40213 Düsseldorf

Tel. 0211 38424-0

Fax: 0211 38424-10

E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

2.     Ihre Rechte als Nutzer

Sie haben das Recht:

• gemäß Art. 15 DS-GVO i. V. m. §§ 12, 49 DSG NRW Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann gemäß § 48 Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen.

• gemäß Art. 16 DS-GVO i. V. m. § 50 Abs. 1 DSG NRW unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;

• gemäß Art. 17 DS-GVO i. V. m. § 50 Abs. 2 DSG NRW können Sie bei gesetzlicher Voraussetzung die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Absatz 1 und 2 DS-GVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse, zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

• gemäß Art. 18 DS-GVO i. V. m. § 50 Abs. 3 DSG NRW die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO i. V. m. § 14 DSG NRW Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

• gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;

• gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und

• gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes wenden.

3.     Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO i. V. m. § 14 DSG NRW

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Buchstabe e DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet dann die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen und Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich.

Bitte richten Sie Ihren Widerspruch mit Angabe der Zweckerhebung an datenschutz@rheine.de.

II. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 13 DS-GVO

1      Webseite allgemein (Server Log-Files)

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Beim Zugriff auf Inhalte der Webseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden hierbei erhoben:

- Datum und Uhrzeit des Zugriffs

- Anonymisierte IP Adresse des aufrufenden Endgerätes auf dem Webserver

- Komplette Quell- und Ziel-IP Adresse auf der Firewall für 7 Tage

- Hostname des zugreifenden Endgerätes

- Webseite, von der aus die Webseite aufgerufen wurde

- Webseite, die über die Webseite aufgerufen wurde

- Besuchte Seite auf unserer Webseite

- Meldung ob der Zugriff erfolgreich war

- Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version

- Betriebssystem

Die genannten Daten (Protokolldateien) werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

- Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Webseite,

- Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite,

- Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie

- zu weiteren administrativen Zwecken.

b)    Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 DS-GVO

c )    Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die Webseite der Stadt Rheine wird gehostet bei:

CONTENT MANAGEMENT SYSTEM, TECHNISCHER BETRIEB,
ENTWICKLUNG

regiogate GmbH

Friedrich-Bergius-Ring 15

97076 Würzburg

Tel. 0931 359580

Fax: 0931 35958-29

E-Mail: info@regiogate.de

Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter.

d)    Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Webseite ist dieses der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden bis zu 7 Tagen direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt.

2      Kommunikation mittels Kontaktformular, E-Mail oder sonstige Mediums

a)    Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Stadt Rheine bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten der elektronischen Kommunikation an:

- Die E-Mail-Kommunikation

- Die DE-Mail Kommunikation

- Die Telefonanlage (der Anrufbeantworter: Aufnahme auf Band)

Mit Ihrer Kontaktaufnahme können gespeichert werden:

- Ihre Stammdaten wie Vorname, Anrede

- Ihre Adressdaten

- Ihre Kontaktdaten

- Ihre Nachricht / Ihr Inhalt

- Zeitstempel bei Online-Anfragen

- IP-Adresse bei Online-Anfragen

Der Zweck der Datenverarbeitung und Speicherung dient dazu, Ihrem Anliegen entgegen kommen zu können.

b)    Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Sofern Sie eines der Kommunikationsmedien unter Punkt 2.a. nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklicher freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO. Handelt es sich bei Ihrer Anfrage und dem genutzten Medium um einen Verwaltungsakt, so verarbeiten wir diese Informationen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstaben c und e DS-GVO.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DS-GVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DS-GVO)

c)    Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Verwaltung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Fachbereiche.

Handelt es sich um ein behördliches Anliegen welches nicht Aufgabe unser Stadt Rheine ist, so setzen wir Ihr Einverständnis voraus, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige öffentliche Einrichtung (z.B. Kreis, Land, Bund etc.) übermitteln dürfen, damit wir Ihrem Anliegen gerecht werden. Wir werden Ihr Anliegen ausschließlich in Verbindung mit öffentlichen Einrichtungen weitergeben oder an unsere Eigenbetriebe.

d)    Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kommunikation erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

Gesonderte Informationspflichten zu den Verwaltungsvorgängen (z.B. Formulare) sind unter Punkt 3 separat beschrieben.

e)    Hinweise zur E-Mail-Kommunikation

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege mittels E-Mail auf eigener Gefahr erfolgt. Die Stadt Rheine kann die Abhörsicherheit oder Unverfälschtheit einer eingegangenen Nachricht nicht gewährleisten.

Bitte nutzen Sie für eine sichere Kommunikation Ihre DE-Mail-Adresse: info@rheine.de-mail.de

f)     Hinweise zu Bandaufnahmen (Anrufbeantworter)

Wir weisen Sie darauf hin, sofern Ihre Ihr gesprochenes Wort durch den Anrufbeantworter aufgezeichnet wird und der Inhalt einen entscheidend für die Umsetzung eines Verwaltungsaktes ist, so verarbeiten (speichern) wir diese Informationen für den dafür vorgesehenen Zweck.

3      Formulare

a)    Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Die zur Verfügung gestellten Formulare verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten entsprechend Ihrem Anliegen oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen. In der Regel erfassen wir Ihre Stammdaten, Adressdaten, Kontaktdaten sowie in Abhängigkeit zu Ihrem Anliegen weitere Informationen. Einzelinformationen zum Datenschutz des entsprechenden Verwaltungsvorgangs entnehmen Sie den Informationspflichten der entsprechenden Formulare.

b)    Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist in der Regel

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, c oder d DS-GVO.

Weitere Rechtsgrundlagen können ebenfalls in Abhängigkeit vom Formular zum Tragen kommen:

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO

c)    Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Bei einer postalischen Zustellung von Formularen durch Ihnen an die Stadt Rheine sind keine weiteren Empfänger betroffen.

Bei einer elektronischen Zustellung von Formularen bedient sich die Stadt Rheine an einen Dienstleister. Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter. Folgender Dienstleister ist beteiligt:

MACH ProForms GmbH als Hosting-Provider mit Sitz in Karlsruhe.

Adresse:

MACH ProForms GmbH

Bahnhofstraße 10
76137 Karlsruhe

Telefon: +49 721 754055-0

Fax: +49 721 754055-717

E-Mail: info@machproforms.de

Internet: www.mach.de/formsolutions

Im Zusammenhang mit ausgelösten Verwaltungsvorgängen bleibt nicht auszuschließen, dass weitere Stellen Ihre personenbezogenen Daten erhalten. Genauere Informationen sind in den Informationspflichten des jeweiligen Verwaltungsvorganges beschrieben.

d)    Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Formular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für die ausgelösten Verwaltungsvorgänge und die hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich sind. Genauere Informationen zur Löschung entnehmen Sie den entsprechenden Informationspflichten der Einzelformulare.

Personenbezogene Daten die per Link (Formularaufruf) aufgerufen werden, werden beim Hosting-Provider für 180 Tage gespeichert (IP-Adresse, verwendeter Browser, Logfiles).

e)    Hinweise zur elektronischen Übermittlung

Wir sichern Ihnen zu, dass Ihre personenbezogenen Daten nach dem Stand der Technik verschlüsselt übermittelt werden.

4      Cookies

a)    Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Diese Webseite verwendet teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

b)    Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.

c)    Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die Webseite der Stadt Rheine nutzt Cookies von Drittanbietern, sog. „Third-Party-Cookies. Dabei werden einige Inhalte durch externe Anbieter angezeigt. Um Zugriff auf diese externen Inhalte zu erhalten, müssen Sie erst die Nutzungsbedingungen der Anbieter akzeptieren. Dazu zählt auch ihre Cookie-Politik, die sich vollständig unserer Kontrolle entzieht. Sofern Sie diese Inhalte nicht aufrufen, werden auch keine Drittanbietercookies auf Ihrem Gerät gespeichert.

Drittanbieter sind:

- Google Translate

- Matamo

- Termine Rheine

- OpenStreetmap

d)    Wie lange werden die Daten gespeichert?

Allgemein werden Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert und von diesem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer die ganze Zeit die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit durch Sie gelöscht werden. Weiterhin bleibt zu unterscheiden in

• Transiente Cookies werden automatisch gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere Session Cookies.

• Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Einstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

e)    Hinweise zu Cookies

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie angelegt wird. Third-Party-Cookies, die durch einen Dritten gesetzt wurden, können Sie so konfigurieren, dass Sie die Annahme ablehnen. Wir weisen darauf hin, dass die vollständige Deaktivierung von Cookies jedoch dazu führen, dass Sie ggf. nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzen können.

Wir verwenden folgende Cookies:

• PHP Session ID: Mit diesem Cookie werden Status- und Steuerungsinformationen gespeichert.

• Showcookie: Dieses Cookie steuert die Anzeige eines allgemeinen Cookie-Hinweises, der beim ersten Besuch unserer Webseite erscheint.

• Matamo: Dieses Cookie wird für die statistische Auswertung der Besucherzugriffe verwendet und von der Open-Source-Software Matamo gesetzt, näheres im Abschnitt 5.1.

• etc.

5      Tracking-Tools

5.1   Tracking-Tool: Matamo

a)    Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Wir verwenden die Open-Source-Software Matomo zur Analyse und statistischen Auswertung der Nutzungsdaten unserer Webseite. Hierzu werden entsprechende Cookies eingesetzt (weiteres unter Punkt 4 der Datenschutzerklärung). Die durch das Cookie erzeugten Informationen über die Webseitennutzung werden an unsere Server übertragen und in pseudonymen Nutzungsprofilen zusammengefasst. Die Informationen werden dazu verwendet, um die Nutzung der Webseite auszuwerten und um eine bedarfsgerechte Gestaltung unserer Webseite zu ermöglichen. Es wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen den Nutzer betreffenden Daten in Verbindung gebracht. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking).

Ihr Besuch dieser Webseite wird aktuell von der Matomo Webanalyse erfasst. Klicken Sie hier (https://matamo.org/docs/privacy/), damit Ihr Besuch nicht mehr erfasst wird.

b)    Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.

c)    Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Eine Weitergabe der Informationen durch die Nutzung von Matamo an Dritte erfolgt nicht.

d)    Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Weiterhin obliegt Ihnen als Nutzer Ihre Cookies bei Bedarf zu löschen. Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und gegebenenfalls von Ihnen die Deaktivierung von Matamo erneut erfolgen muss.

5.2   Tracking-Tool: Google Maps

a)    Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Wir setzen auf unserer Seite die Komponente "Google Maps" der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend „Google“, ein. Bei jedem einzelnen Aufruf der Komponente "Google Maps" wird von Google ein Cookie gesetzt, um bei der Anzeige der Seite, auf der die Komponente "Google Maps" integriert ist, Nutzereinstellungen und -daten zu verarbeiten. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Webseite anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

b)    Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.

c)    Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Eine Weitergabe der Informationen unter Punkt 5.3 a. erfolgt an einen Server von Google in den Vereinigten Staaten. Die Nutzung von "Google Maps" und der über "Google Maps" erlangten Informationen erfolgt gemäß den Google-Nutzungsbedingungen http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html sowie der zusätzlichen Geschäftsbedingungen für „Google Maps“ https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.

Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Weiterhin obliegt Ihnen als Nutzer Ihre Cookies bei Bedarf zu löschen.

Hinweis: Dieses Cookie wird im Regelfall nicht durch das Schließen des Browsers gelöscht, sondern läuft nach einer bestimmten Zeit ab, soweit es nicht von Ihnen zuvor manuell gelöscht wird.

Wenn Sie mit dieser Verarbeitung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, so besteht die Möglichkeit, den Service von "Google Maps" zu deaktivieren und auf diesem Weg die Übertragung von Daten an Google zu verhindern. Dazu müssen Sie die Java-Script-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die "Google Maps" nicht oder nur eingeschränkt nutzen können.

5.3   Hinweise zu Google

Sofern Sie ein Nutzerkonto bei Google besitzen, weisen wir Sie auf folgende Informationen hin. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, achten Sie vor dem Besuch unser Webseite darauf, dass Sie bei Google ausgeloggt sind. Google speichert Ihre Daten als Nutzerprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltungen seiner Webseite. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unser Webseite zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung an Google direkt richten müssen.

6      Newsletter

a)    Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Mit Registrierung bei unserem Newsletter verarbeiten wir personenbezogene Daten im Rahmen Ihrer Newsletter-Anmeldung. Dabei werden folgende Daten erhoben:

- E-Mail-Adresse

- Datum und Uhrzeit der Registrierung.

- IP-Adresse

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet, um

• Sie im Rahmen unserer Neuigkeiten persönlich anzuschreiben

• Ihnen Neuigkeiten unser Stadt Rheine per E-Mail zuzustellen

b)    Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO gemäß Ihrer Einwilligung.

c)    Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die erhobenen Daten werden ausschließlich im Rahmen des Newsletters verwendet. Die Daten werden an keine Dritten übertragen.

d)    Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind oder Sie Ihre Einwilligung uns gegenüber widersprochen haben. Mit Widerspruch in die Verarbeitung für dieses Themenfeld werden Ihre personenbezogenen Daten binnen 12 Monaten im Backup auch die Datenbanken vollständig gelöscht sein.

e)    Hinweise zum Newsletter

Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren. Das bedeutet, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen.

7      E-Payment (externe Zahlungsdienstleister)

a)    Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Wir, die Stadt Rheine bedienen uns an einem Online-Bezahldienst, um Ihnen im Rahmen unsere Verwaltungsprozesse und Leistungen Online-Bezahlungen zu ermöglichen. Sie haben (zukünftig) die Möglichkeit über die von uns eingestellten Verwaltungsvorgänge in Verbindung mit den dazugehörigen Abgaben, Beiträgen, Gebühren, Eintrittsgeldern, Steuern, Bußgelder usw. zu begleichen.

Sofern bereits ein Online-Bezahldienst eingerichtet ist, erheben wir auf zwei unterschiedliche Arten im Rahmen des E-Payment-Verfahrens personenbezogene Daten von Ihnen:

• Beim Besuch der Webseite unseres Online-Bezahldienstes erheben wir personenbezogene Daten über Protokolldaten (weitere Informationen unter Punkt 1 dieser Datenschutzerklärung).

• Bei der Nutzung des ausgewählten Online-Bezahlvorganges werden personenbezogene Daten erhoben. Die Daten, Buchhaltungsdatensätze, werden automatisiert in unserem Finanzbuchhaltungssystem weiterverarbeitet. Betroffen sind alle Informationen, die Ihren Zahlungsvorgang entsprechen.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Abwicklung von Verwaltungsvorgängen, die mit einer Zahlung versehen sind.

• Die Datenerhebung dient der Weiterleitung an einen Bezahldienstanbieter, welcher den eigentlichen Bezahlvorgang mit dem Nutzer durchführt. In der Regel werden hier folgende Daten verarbeitet: Anwendung, Name, Vorname, verwendetes Verwaltungsverfahren für den Buchungssatz und dessen URL und ein oder mehrere Geldbeträge. Eventuell werden weitere, in der aufrufenden Anwendung/Verfahren aufgenommene Daten verarbeitet (z.B. KFZ-Kennzeichen bei Ordnungswidrigkeiten).

b)    Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Verarbeitung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a und e DS-GVO und Ihrer ausgewählten Zahlungsmethode

c)    Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Bei einer elektronischen Zahlung bedient sich die Stadt Rheine an einen Dienstleister (Auftragsverarbeiter für die Software) sowie an weitere Zahlungsdienstleister. Dabei erhalten die Kategorien von Empfängern nur die Informationen, für die Sie zuständig sind.

Folgende Kategorien von Empfängern sind betroffen:

o Kreditkartenzahlung

o Lastschriftverfahren (aber nur als Formular, das man auf der Homepage von Rheine ausfüllen kann, nicht als Zahlungsmöglichkeit  im Epayment)

d)    Wie lange werden die Daten gespeichert?

Wir speichern die anfallenden Daten zum Zahlungsvorgang im Zusammenhang mit den damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten. Diese betragen zehn Jahre.

e)    Hinweise zur Auswahl Ihres Online-Bezahldienstes

Sie, als Nutzer, unterwerfen sich durch die Verwendung des jeweiligen Online-Bezahldienstes dessen Vertragsbedingungen. Auf diese Vertragsbedingungen hat die Stadt Rheine keinen Einfluss. Einmal eingegebene und per Mausklick an den Bezahldienstanbieter „abgesendete“ Daten können vom Dienstanbieter nicht mehr zurückgenommen oder gelöscht werden. Nach der Verarbeitung der Daten durch den angeschlossenen Bezahldienstanbieter werden die Daten für statistische Zwecke vom Dienstanbieter aufbewahrt und gespeichert. Danach werden sie automatisiert gelöscht. Darüber hinaus werden die Daten für die Erstellung und Übermittlung von Buchungssätzen für die Stadt Rheine erstellt, gespeichert und übermittelt. Dort werden sie für mindestens zehn Jahre gespeichert. Eine Löschung der Daten aus den Finanzsystemen ist nicht möglich. Die Daten können auf ausländische Server übermittelt werden, wenn der ausgewählte Bezahldienstanbieter die Server im Ausland betreibt. Hierauf hat der Dienstanbieter keine Möglichkeit der Einflussnahme.

Alle Verbindungen sind SSL/TLS verschlüsselt. Das bewirkt eine nach dem aktuellen Stand der Technik sichere Übertragung aller Daten zwischen den Beteiligten. Der jeweils tatsächliche Grad der Verschlüsselung hängt jedoch auch vom verwendeten Web-Browser ab.

8      Soziale Netzwerke

Die Stadt Rheine präsentiert sich auf den sozialen Medien Facebook, Twitter, YouTube, etc.

Die Stadt Rheine verweist ausschließlich durch Links auf Ihre Präsenz der sozialen Medien wie Facebook, Twitter, YouTube etc. Sie erkennen den Verweis durch das jeweilige Logo des sozialen Netzwerkes.

Sollten Sie über einen Link der sozialen Medien auf unser Impressum oder unsere Datenschutzerklärung gekommen sein, beachten Sie bitte, dass die Stadt Rheine keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen der einzelnen sozialen Netzwerke hat. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Betreiber sozialer Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten und Informationen unter Umständen außerhalb der europäischen Union dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die sozialen Netzwerke bestehende Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Wir empfehlen daher, sorgfältig zu prüfen, welche persönlichen Daten Sie den sozialen Netzwerken zur Verfügung stellen.

Wir übernehmen in diesem Zusammenhang keine Haftung für das Verhalten der Betreiber der sozialen Netzwerke sowie Dritter. Für weitere Informationen bezüglich Ihrer personenbezogener Daten nutzen Sie die Datenschutzhinweise der sozialen Netzwerke.

Es werden keine sogenannten Social-Media-Plugins durch die Stadt Rheine genutzt. Erst durch die aktive Nutzung der Links werden externe Seiten der sozialen Netzwerke aufgerufen. Wenn Sie nicht möchten, dass soziale Netzwerke über unseren Webauftritt gesammelten Daten zu Ihrem Benutzerkonto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei dem sozialen Netzwerk ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch soziale Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Anbieters.

9      Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs eine sichere Verbindung entsprechend dem Stand der Technik. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

VERMITTLUNG VON UNTERKÜNFTEN

Für die Vermittlung von Unterkünften auf dieser Internetseite erheben und speichern wir persönliche Daten von Ihnen. Diese Daten umfassen:

• Geschlecht

• Vorname

• Nachname

• Anschrift (Straße, PLZ, Ort)

• E-Mail-Adresse

Nach 3 Jahren zum Jahresende der Abreise werden Ihre persönlichen Daten pseudonymisiert.

Als Auftragsverarbeiter für Buchungen setzten wir das Buchungs- und Informationssystem OBIS vom Münsterland e. V. in Greven ein.

Betreiber: Münsterland e. V., Verein zur Förderung des Münsterlandes, Airport­allee 1, 48268 Greven,

https://www.muensterland-tourismus.de

Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Münsterland e.V. können und https://www.muensterland-tourismus.de/2895/datenschutz abgerufen werden.

Ihre persönlichen Daten werden zum Zweck der Erfüllung eines Vertrages und der Leistungsdurchführung an den Leistungs-Anbieter übermittelt. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Datenschutz in der Ordnungsbehörde

Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO, § 47 DSG NRW zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit Ordnungsbehörden der Stadt Rheine Ordnungswidrigkeiten verfolgen, ahnden oder Sanktionen vollstrecken

Die Ermittlung, Verfolgung, Ahndung und Vollstreckung von Ordnungswidrigkeiten ist vom Anwendungsbereich der Richtlinie (EU) 2016/680 Polizei/Justiz (DS-RL) umfasst. Das bedeutet, dass datenschutzrechtlich Teil 3 des Datenschutzgesetzes NRW (DSG NRW) beziehungsweise das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) Anwendung findet.

Soweit Ordnungsbehörden der Stadt Rheine Ordnungswidrigkeiten verfolgen, ahnden oder Sanktionen vollstrecken, ist verantwortliche Stelle i. S. d. DSG NRW:

Stadt Rheine
Der Bürgermeister
Klosterstr. 14
48431 Rheine
Tel.: 05971/939-0
E-Mail: stadt@rheine.de 

Die Einhaltung dieser Bestimmungen wird durch unseren Datenschutzbeauftragten überwacht.

Beauftragter für den Datenschutz:
Sie erreichen den Datenschutzbeauftragten unter
E-Mail: datenschutz@rheine.de 

Zweck der Datenverarbeitung ist die Verfolgung, Ahndung sowie Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten.4. Sie können gegenüber der Stadt Rheine folgende Rechte geltend machen:

  • Recht auf Auskunft (§ 49 DSG NRW)
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung (§ 50 DSG NRW)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (§ 50 DSG NRW)
  • Recht auf Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten (§ 50 DSG NRW)
  • Recht auf Löschung (§ 50 DSG NRW)

Mögliche Beschwerden über das Vorgehen der Stadt Rheine in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten richten Sie bitte an die

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestraße 2-4
40213 Düsseldorf
Tel.: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-10

E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de