Verwaltung

Steuern auf Vergnügungen besonderer Art

Auf Vergnügungen besonderer Art im Gebiet der Stadt Rheine wird eine Steuer erhoben.

Der Besteuerung unterliegen

  1. Sex- und Erotikmessen,
  2. Striptease, Peepshows und Tabledances sowie Darbietungen ähnlicher Art,
  3. die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Sauna-, FKK- und Swinger-Clubs sowie ähnlichen Einrichtungen,
  4. das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt außerhalb der in Nr. 3 genannten Einrichtungen, zum Beispiel in Beherbergungsbetrieben, Privatwohnungen, Wohnwagen und Kraftfahrzeugen,
  5. Vorführung von pornografischen und ähnlichen Filmen oder Bildern - auch in Kabinen.
Weitere Infortmationen dazu finden Sie in unserem Ortsrecht unter A 22-06  Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art

 - Kosten

Informationen zur Höhe der Steuer ab 2017

Besteuerung nach Fläche für Nr. 1-3
Es wird die Fläche der genutzten Räume in Quadratmeter bei der Berechnung der zu entrichtenden Steuer zugrunde gelegt. Als Fläche der genutzten Räume gelten die für die Besucher bestimmten Räume, die Thekenbereiche für den Getränkeausschank und die Speiseausgabe sowie der hierfür vorgesehene Verzehrbereich. Die Bereiche der Garderoben, Toiletten oder ähnliche Nebenräume bleiben als Fläche der genutzten Räume unberücksichtigt.
Die Steuer beträgt je Veranstaltungstag für jede angefangenen 10 Quadratmeter Fläche 3,00 Euro.

Besteuerung nach Veranstaltungstage für Nr. 4
Die Steuer beträgt je Veranstaltungstag für jede/n Prostituierte/n 6,00 Euro.

Besteuerung nach Eintritt/Anzahl für Nr. 5
Die Steuer beträgt 22 vom Hundert des Entgelts in Kinos und Filmkabinen bzw. 50,00 Euro je Monat je Bildschirm, Leinwand oder ähnlichem Filmbetrachtungsgerät in Nachlokalen, Bars, Saunaclubs, Massagesalons oder ähnlichen Betrieben.

Rechtsvorschriften

Satzung der Stadt Rheine über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art vom 14.12.2016

Adresse
Frau S. Stockmann-Rötger
Grundbesitzabgaben links der Ems, Mesum, Hundesteuer H-Q
Rathaus Stadt Rheine
Klosterstraße 14
48431 Rheine
Telefon: 05971 939 305
Fax: 05971 939 663
Zimmer: 320
Besuchszeiten

Die 08:30 – 12:00 Uhr 

Mi  08:30 – 12:00 Uhr und 15:00 – 17:00 Uhr

Do 08:30 – 12:00 Uhr und 15:00 – 17:00 Uhr

Fr  08:30 – 12:00 Uhr


Herr T. Schürbrock
Rathaus Stadt Rheine
Klosterstraße 14
48431 Rheine
Telefon: 05971 939 303
Fax: 05971 939 663
Zimmer: 324
Besuchszeiten

Mo 08:30 - 12:00 Uhr und 15:00 – 17:00 Uhr

Die 08:30 – 12:00 Uhr und 15:00 – 17:00 Uhr

Mi  08:30 – 12:00 Uhr und 15:00 – 17:00 Uhr

Do 08:30 – 12:00 Uhr und 15:00 – 17:00 Uhr

Fr  08:30 – 12:00 Uhr


Merkblätter & Richtlinien
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art, 68 KB
FB 4 - Kommunale Aufwandssteuern, 70 KB

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