Ortsrecht
Allgemeine Verwaltung
Hauptsatzung,
356 KB
Geschäftsordnung Rat, Ausschüsse,
124 KB
Verwaltungsgebührensatzung,
89 KB
Allgemeine Zuwendungsrichtlinien,
157 KB
Zuwendungen zu Personalkosten,
60 KB
Geschäftsordnung Integrationsrat,
115 KB
Geschäftsordnung Beirat für Menschen mit Behinderung,
80 KB
Zuständigkeitsordnung für Rat und Ausschüsse,
184 KB
Ehrenordnung für Rats- und Ausschussmitglieder,
75 KB
Durchführung von Bürgerentscheiden,
77 KB
Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat,
83 KB
Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsat zu wählenden Mitglieder,
53 KB
Satzung über Verringerung der zu wählenden Vertreter(innen) für den Rat,
36 KB
Verleihung Bürgerpreis,
38 KB
Leitlinien zur Förderung von Beteiligung und Engagement der Bürger(innen),
575 KB
Rechnungsprüfungsordnung,
70 KB
Finanzverwaltung
Hundesteuersatzung,
55 KB
Hebesatzsatzung,
15 KB
Unterhaltungssatzung Fließgewässer,
53 KB
Apparatesteuersatzung,
67 KB
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art,
68 KB
Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung
Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Ortskern Rheine,
362 KB
Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Ortsteil Mesum,
193 KB
Öffentliche Sicherheit und Ordnung,
44 KB
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen,
78 KB
Durchführung von Osterfeuern,
58 KB
Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften,
56 KB
Gebührenordnung Parkuhren, Parkscheinautomaten,
45 KB
Verbrennung von Schlagabraum,
62 KB
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz,
29 KB
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Rheine bei Einsätzen der Feuerwehr,
62 KB
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Rheine,
56 KB
Brandschutzbedarfsplan 2021 der Feuerwehr Rheine,
25793 KB
Markt- und Volksfestsatzung,
87 KB
Erhebung von Marktstandsgeld, Platzgebühren sowie bei sonstigen Veranstaltungen,
43 KB
Richtlinien für die Zulassung zu Kirmesveranstaltungen,
73 KB
Schul- und Kulturverwaltung
Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen etc,
93 KB
Richtlinien zur Verleihung des Kulturpreises,
81 KB
Richtlinien zur Vergabe des Heimatpreises,
107 KB
Beihilfen zur Förderung der Kulturarbeit,
75 KB
Vergabe- und Entgeltordnung für den Morriensaal,
68 KB
Aufstellung von Gedenktafeln im Stadtbild,
79 KB
Richtlinie zur Benennung von Straßen und öffentlich,
33 KB
Benutzungs- und Gebührenordnung Stadtbibliothek,
71 KB
Satzung Volkshochschule,
39 KB
Gebührenordnung Volkshochschule,
55 KB
Satzung Musikschule,
45 KB
Schulordnung Musikschule,
101 KB
Gebührenordnung Musikschule,
48 KB
Benutzungsordnung Stadtarchiv,
26 KB
Sozial- und Gesundheitsverwaltung
Nutzungsordnung Begegnungszentrum Mitte 51,
181 KB
Entgeltordnung Begegnungszentrum Mitte 51,
38 KB
Richtlinien Familienbeirat,
42 KB
Grundsätze für die Arbeit des Seniorenbeirates,
62 KB
Satzung des Jugendamtes,
49 KB
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen,
77 KB
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen,
51 KB
Sportförderrichtlinien,
88 KB
Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten,
77 KB
Planen und Bauen
Erschließungsbeitragssatzung,
95 KB
Straßenbaubeitragssatzung,
235 KB
Beteiligung an Planungen,
44 KB
Gestaltung Werbeanlagen, Gebäudefassaden,
678 KB
Erhaltungssatzung westliche Innenstadt,
47 KB
Erhaltungssatzung Werksiedlung Walshagen,
43 KB
Denkmalbereich Genossenschaftssiedlung Bruktererstraße,
47 KB
Denkmalbereich Werksiedlung Weißenburg,
48 KB
Gestaltung Denkmalbereich Werksiedlung Weißenburg,
53 KB
Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts,
43 KB
Stellplatzsatzung,
99 KB
Satzung der Stadt Rheine über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung),
1410 KB
Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Errichtung von eigengenutzten Familienheimen und Eigentumswohnungen,
82 KB
Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Errichtung von öffentlich geförderten Mietwohnungen mit Miet- und Belegungsbindung,
50 KB
Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale,
112 KB
Spielplatzsatzung,
54 KB
Baumschutzsatzung,
81 KB
Öffentliche Einrichtungen
Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Stadtkultur Rheine,
76 KB
Wasserversorgnungssatzung,
51 KB
Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Wärmeversorgung,
662 KB
Satzung für die Übergangsheime für Aussiedler, Spätaussiedler, Zuwanderer und ausländische Flüchtlinge,
40 KB
Benutzung der städtischen Übergangsheime für Obdachlose,
47 KB
Technische BetrieBe
Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Technische Betriebe Rheine,
32 KB
Abfallgebührensatzung 2024,
41 KB
Abfallentsorgungssatzung 2024,
145 KB
Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung 2024,
119 KB
Entwässerungssatzung 2024,
176 KB
Straßenreinigungs- und -gebührensatzung 2024,
58 KB
Straßenreinigungs- und -gebührensatzung 2024- Straßenverzeichnis,
2775 KB
Satzung Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen 2024,
65 KB
Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2024,
237 KB