Ortsrecht
Teil A: Örtliches Recht
Allgemeine Verwaltung
Hauptsatzung, 139 KB
Geschäftsordnung Rat, Ausschüsse, 117 KB
Verwaltungsgebührensatzung, 89 KB
Allgemeine Zuwendungsrichtlinien, 157 KB
Zuwendungen zu Personalkosten, 60 KB
Geschäftsordnung Integrationsrat, 115 KB
Geschäftsordnung Beirat für Menschen mit Behinderung, 80 KB
Ehrenordnung für Rats- und Ausschussmitglieder, 75 KB
Durchführung von Bürgerentscheiden, 77 KB
Zuständigkeitsordnung für Rat und Ausschüsse, 231 KB
Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat, 83 KB
Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsat zu wählenden Mitglieder, 53 KB
Satzung über Verringerung der zu wählenden Vertreter(innen) für den Rat, 36 KB
Verleihung Bürgerpreis, 38 KB
Rechnungsprüfungsordnung, 70 KB
Geschäftsordnung Rat, Ausschüsse, 117 KB
Verwaltungsgebührensatzung, 89 KB
Allgemeine Zuwendungsrichtlinien, 157 KB
Zuwendungen zu Personalkosten, 60 KB
Geschäftsordnung Integrationsrat, 115 KB
Geschäftsordnung Beirat für Menschen mit Behinderung, 80 KB
Ehrenordnung für Rats- und Ausschussmitglieder, 75 KB
Durchführung von Bürgerentscheiden, 77 KB
Zuständigkeitsordnung für Rat und Ausschüsse, 231 KB
Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat, 83 KB
Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsat zu wählenden Mitglieder, 53 KB
Satzung über Verringerung der zu wählenden Vertreter(innen) für den Rat, 36 KB
Verleihung Bürgerpreis, 38 KB
Rechnungsprüfungsordnung, 70 KB
Finanzverwaltung
Hundesteuersatzung, 55 KB
Wettbürosteuersatzung, 56 KB
Hebesatzsatzung, 38 KB
Unterhaltungssatzung Fließgewässer, 53 KB
Apparatesteuersatzung, 56 KB
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art, 68 KB
Wettbürosteuersatzung, 56 KB
Hebesatzsatzung, 38 KB
Unterhaltungssatzung Fließgewässer, 53 KB
Apparatesteuersatzung, 56 KB
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art, 68 KB
Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung
Öffentliche Sicherheit und Ordnung, 44 KB
Durchführung von Osterfeuern, 58 KB
Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, 56 KB
Offenhalten von Verkaufsstellen, 615 KB
Richtlinien für die Zulassung zu Kirmesveranstaltungen, 73 KB
Gebührenordnung Parkuhren, Parkscheinautomaten, 45 KB
Verbrennung von Schlagabraum, 62 KB
Benutzung der städtischen Übergangsheime für Obdachlose, 47 KB
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz, 58 KB
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Rheine bei Einsätzen der Feuerwehr, 62 KB
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Rheine, 56 KB
Durchführung von Osterfeuern, 58 KB
Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, 56 KB
Offenhalten von Verkaufsstellen, 615 KB
Richtlinien für die Zulassung zu Kirmesveranstaltungen, 73 KB
Gebührenordnung Parkuhren, Parkscheinautomaten, 45 KB
Verbrennung von Schlagabraum, 62 KB
Benutzung der städtischen Übergangsheime für Obdachlose, 47 KB
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz, 58 KB
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Rheine bei Einsätzen der Feuerwehr, 62 KB
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Rheine, 56 KB
Schul- und Kulturverwaltung
Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen etc, 93 KB
Verleihung Kulturpreis, 81 KB
Beihilfen zur Förderung der Kulturarbeit, 75 KB
Vergabe- und Entgeltordnung für den Morriensaal, 68 KB
Benutzungs- und Gebührenordnung Stadtbibliothek, 71 KB
Satzung Volkshochschule, 39 KB
Gebührenordnung Volkshochschule, 55 KB
Satzung Musikschule, 45 KB
Schulordnung Musikschule, 101 KB
Gebührenordnung Musikschule, 35 KB
Benutzungsordnung Stadtarchiv, 26 KB
Verleihung Kulturpreis, 81 KB
Beihilfen zur Förderung der Kulturarbeit, 75 KB
Vergabe- und Entgeltordnung für den Morriensaal, 68 KB
Benutzungs- und Gebührenordnung Stadtbibliothek, 71 KB
Satzung Volkshochschule, 39 KB
Gebührenordnung Volkshochschule, 55 KB
Satzung Musikschule, 45 KB
Schulordnung Musikschule, 101 KB
Gebührenordnung Musikschule, 35 KB
Benutzungsordnung Stadtarchiv, 26 KB
Sozial- und Gesundheitsverwaltung
Richtlinien Familienbeirat, 42 KB
Grundsätze für die Arbeit des Seniorenbeirates, 62 KB
Satzung des Jugendamtes, 49 KB
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen, 77 KB
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen, 51 KB
Sportförderrichtlinien, 112 KB
Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten, 42 KB
Grundsätze für die Arbeit des Seniorenbeirates, 62 KB
Satzung des Jugendamtes, 49 KB
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen, 77 KB
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen, 51 KB
Sportförderrichtlinien, 112 KB
Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten, 42 KB
Planen und Bauen
Erschließungsbeitragssatzung, 95 KB
Straßenbaubeitragssatzung, 235 KB
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, 78 KB
Beteiligung an Planungen, 44 KB
Gestaltung Werbeanlagen, Gebäudefassaden, 678 KB
Erhaltungssatzung westliche Innenstadt, 47 KB
Erhaltungssatzung Werksiedlung Walshagen, 43 KB
Denkmalbereich Genossenschaftssiedlung Bruktererstraße, 47 KB
Denkmalbereich Werksiedlung Weißenburg, 48 KB
Gestaltung Denkmalbereich Werksiedlung Weißenburg, 53 KB
Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts, 43 KB
Festlegung Gebietszonen/ Stellplatzablösesatzung, 23 KB
Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Errichtung von eigengenutzten Familienheimen und Eigentumswohnungen, 82 KB
Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Errichtung von öffentlich geförderten Mietwohnungen mit Miet- und Belegungsbindung, 39 KB
Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale, 108 KB
Spielplatzsatzung, 54 KB
Baumschutzsatzung, 81 KB
Straßenbaubeitragssatzung, 235 KB
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, 78 KB
Beteiligung an Planungen, 44 KB
Gestaltung Werbeanlagen, Gebäudefassaden, 678 KB
Erhaltungssatzung westliche Innenstadt, 47 KB
Erhaltungssatzung Werksiedlung Walshagen, 43 KB
Denkmalbereich Genossenschaftssiedlung Bruktererstraße, 47 KB
Denkmalbereich Werksiedlung Weißenburg, 48 KB
Gestaltung Denkmalbereich Werksiedlung Weißenburg, 53 KB
Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts, 43 KB
Festlegung Gebietszonen/ Stellplatzablösesatzung, 23 KB
Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Errichtung von eigengenutzten Familienheimen und Eigentumswohnungen, 82 KB
Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Errichtung von öffentlich geförderten Mietwohnungen mit Miet- und Belegungsbindung, 39 KB
Satzung zur Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale, 108 KB
Spielplatzsatzung, 54 KB
Baumschutzsatzung, 81 KB
Öffentliche Verwaltung
Wasserversorgnungssatzung, 51 KB
Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Wärmeversorgung, 662 KB
Satzung für die Übergangsheime für Aussiedler, Spätaussiedler, Zuwanderer und ausländische Flüchtlinge, 40 KB
Markt- und Volksfestsatzung, 87 KB
Erhebung von Marktstandsgeld, Platzgebühren sowie bei sonstigen Veranstaltungen, 82 KB
Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Wärmeversorgung, 662 KB
Satzung für die Übergangsheime für Aussiedler, Spätaussiedler, Zuwanderer und ausländische Flüchtlinge, 40 KB
Markt- und Volksfestsatzung, 87 KB
Erhebung von Marktstandsgeld, Platzgebühren sowie bei sonstigen Veranstaltungen, 82 KB